< Wie verlässlich messen Blitzer?

Ordnungswidrigkeit oder Straftat?

Im Straßenverkehrsrecht werden Vergehen häufig als Ordnungswidrigkeit geahndet. Doch ab wann wird falsches oder riskantes Fahrverhalten eigentlich zur Straftat? Jeldrik Grups von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) klärt im Gespräch mit PolizeiDeinPartner über die wichtigsten Unterschiede und Konsequenzen auf.

Wichtige Unterschiede und häufige Irrtümer


Die genaue Grenze zwischen einer Ordnungswidrikeit und einer Straftat kennen nur die wenigsten Autofahrerinnen und Autofahrer

© Rüdiger Kottmann/stock.adobe.com

 

Im Straßenverkehrsrecht werden Vergehen häufig als Ordnungswidrigkeit geahndet. Doch ab wann wird falsches oder riskantes Fahrverhalten eigentlich zur Straftat? Jeldrik Grups von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) klärt im Gespräch mit PolizeiDeinPartner über die wichtigsten Unterschiede und Konsequenzen auf.

 

„Die größte Gemeinsamkeit von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten ist zunächst einmal: Beides ist rechtswidrig“, so Jeldrik Grups, Gewerkschaftssekretär in der Berliner Bundesgeschäftsstelle der Gewerkschaft der Polizei (GdP). „In Bezug auf die Strafverfolgung liegt der große Unterschied in der Frage, wie gesellschaftlich schwerwiegend diese Rechtswidrigkeit angesehen wird.“ Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr sind im Gegensatz zu Straftaten milde Gesetzesverstöße gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) „ohne kriminellen Gehalt“, die mit Bußgeldern geahndet werden können. Zu den häufigsten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr zählen vor allem Falschparken und geringfügige Geschwindigkeitsüberschreitungen, aber auch falsches Abbiegen, Missachtung der Vorfahrsregeln, Überfahren einer roten Ampel, Fahrzeugmängel oder Missachtung des Handyverbots am Steuer. Für alle Verkehrsordnungswidrigkeiten existiert ein bundeseinheitlicher Bußgeldkatalog (BKat). Den einzelnen Ordnungswidrigkeiten sind dort bestimmte Regelsätze zugeordnet. Das bedeutet: Für jeden verkehrsrechtlichen Verstoß ist eine bestimmte Geldbuße festgelegt. Während geringfügige Vergehen mit einem Verwarnungsgeld bis zu 55 Euro geahndet werden, liegen Bußgeldbescheide häufig im Bereich bis 500 Euro und sind oft mit zusätzlichen Gebühren verbunden. Auch deutlich höhere Geldbußen sind möglich. In nicht geringfüfigen Fällen kann zusätzlich ein Fahrverbot von ein bis drei Monaten Dauer verhängt werden. Im Gegensatz dazu sind Straftaten im Straßenverker schuldhafte und rechtswidrige Handlungen, die weitaus schwerwiegender sind als eine Ordnungswidrigkeit. Der Straftäter oder die Straftäterin begeht bei vollem Bewusstsein eine Tat, die im Strafgesetzbuch (StGB) oder einem anderen Gesetz festgehalten ist. Als Strafe droht – je nach Schwere des Vergehens – eine Freiheits- oder Geldstrafe, die von einem Gericht in einem Strafverfahren festgesetzt wird. Als Straftaten im Straßenverkehr gelten beispielsweise Fahrerflucht, Gefährdung des Straßenverkehrs, Fahren ohne Fahrerlaubnis oder die Teilnahme an illegalen Autorennen. „Zuletzt haben Gerichte auch entschieden, dass sich Teilnehmende illegaler Straßenrennen unter bestimmten Vorraussetzungen sogar des Mordes schuldig machen können“, berichtet der Gewerkschaftssekretär. „Grund dafür ist unter anderem, dass die Raserinnen und Raser billigend in Kauf nehmen, dass unbeteiligte Verkehrsteilnehmende dabei sterben.“

Seite: 12weiter >>

Kurztipps

5 Tipps für...
...den sicheren Campingurlaub

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Ihren nächsten Urlaub mit dem...

5 Tipps für...
...das richtige Verhalten im Stau

So verhalten Sie sich bei einem Stau richtig.

5 Tipps für...
...das richtige Verhalten bei einer Autopanne

Darauf sollten Sie achten, wenn Ihr Wagen auf der Autobahn oder...

5 Tipps für...
...das Radfahren im Winter

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in der kalten Jahreszeit trotz...

5 Tipps für...
...den Schutz vor Wildunfällen

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie im Herbst und Winter in...

5 Tipps für...
...das Autofahren im Alter

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie als älterer Mensch Auto fahren.

5 Tipps für...
...die sichere Fahrt mit dem E-Auto

Darauf sollten Sie am Steuer eines Elektroautos achten.

5 Tipps für...
...die Ladungssicherung im Transporter

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie einen Transporter (z. B. als...

5 Tipps für...
...den Schutz vor Autodieben

So können Sie das Risiko für einen Pkw-Diebstahl deutlich reduzieren.

5 Tipps für...
...das Carsharing

Darauf sollten Sie vor der Fahrt mit einem Gemeinschaftsauto achten.

5 Tipps für...
...den Kauf von Souvenirs

Das sollten Sie beachten, wenn Sie Urlaubsandenken erwerben.

5 Tipps für...
...die Verkehrssicherheit im Winter

So können Autofahrer das Unfallrisiko reduzieren.

5 Tipps für...
...die Mietwagenbuchung

Im Voraus einen umfassenden...

5 Tipps für...
...den sicheren Schulweg

So kommen Kinder sicher zum Unterricht.

5 Tipps für...
...die sichere Beladung des Pkw

So verstauen Sie das Gepäck oder die Einkäufe richtig.

5 Tipps für...
...ein winterfestes Auto

Vor dem Winter sollte das Auto für die kalte Jahreszeit gewappnet...

5 Tipps für...
...das richtige Verhalten im Notfall

Was Sie tun sollten, wenn Sie einer verletzten Person helfen wollen.

Weitere Infos für Autofahrer

Verkehrsunfallopfer

Portal Hilfefinder.de bietet Unterstützung bei psychischen Belastungen

Im Jahr 2018 nahm die Polizei bundesweit etwa 2,6 Millionen...[mehr erfahren]

Wahrnehmung und Erinnerung sind lückenhaft und subjektiv

Ob Unfall oder Verbrechen: Aussagen von Augenzeugen dienen der...[mehr erfahren]

Sinnvoll oder überflüssig?

Um ein Fahrrad oder E‑Bike gegen Diebstahl zu schützen, hilft vor...[mehr erfahren]

Fahrerassistenzsysteme

Wie funktioniert die moderne Technik?

Immer mehr Autos verfügen über moderne Fahrerassistenzsysteme. Wie...[mehr erfahren]

Die neue Straßenverkehrsordnung

Am 1. April 2013 ist eine neue Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft...[mehr erfahren]

Senioren in der Verkehrsunfallstatistik

Mehr als 45.000 Senioren verunglücken jedes Jahr

Ältere Menschen sind als Autofahrer, aber auch häufig als Fußgänger...[mehr erfahren]

Das Verhalten muss sich nachhaltig ändern

Mit zu viel Alkohol im Blut in eine Straßenverkehrskontrolle geraten?...[mehr erfahren]

Erste Hilfe per Anleitung

Einen Erste-Hilfe-Kurs hat fast jeder irgendwann einmal absolviert,...[mehr erfahren]

RDKS jetzt Pflicht bei Neuwagen

Die richtige Reifenwahl gehört zum A und O beim Thema Sicherheit im...[mehr erfahren]

Per Einbruch zum Pkw-Schlüssel

Mit Beginn der dunklen Jahreszeit steigen erfahrungsgemäß auch wieder...[mehr erfahren]