„Fit für den Rechtsstaat“

Rechtsstaatsklassen für Geflüchtete in Hessen

Hessen macht Geflüchtete fit für den deutschen Rechtsstaat

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Geflüchtete, die nach Deutschland kommen, stehen vor einer Vielzahl von Herausforderungen. Dazu zählt auch, dass sie sich an ein Rechts- und Wertesystem anpassen müssen, das deutlich von dem abweichen kann, das in ihrem Heimatland besteht. Um Geflüchtete zu unterstützen, mit dem deutschen System besser zurechtzukommen, hat das hessische Justizministerium im Jahr 2015 das Programm „Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen!“ ins Leben gerufen. Im Rahmen von Rechtsstaatsklassen geben Dozentinnen und Dozenten der Justiz Starthilfe in Sachen Grundwerte. Das Ziel ist aber auch, Geflüchteten die Grenzen aufzuzeigen, die der deutsche Rechtsstaat vorgibt.

Programm als präventiver Ansatz

Gleichberechtigung von Mann und Frau, Religionsfreiheit, Demokratie und Rechtsstaat – das sind die inhaltlichen Elemente der Rechtsstaatsklassen, die im Rahmen von sechs verschiedenen Modulen vermittelt werden. Die Teilnahme ist sowohl für die Geflüchteten als auch für die Dozentinnen und Dozenten freiwillig. Derzeit engagieren sich etwa 350 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger an 78 Standorten in Hessen. „Im Laufe der Zeit sind immer mehr Dozentinnen und Dozenten hinzugekommen, die dazu beitragen möchten, dass die Integration an dieser Stelle gelingt. Für sie ist es auch ein präventives Projekt“, erklärt René Brosius, Pressesprecher des hessischen Justizministeriums. Das markanteste Unterrichtsmaterial ist ein Comic, der die Themen grafisch und leicht verständlich aufbereitet. „Der Comic funktioniert als Vermittlungsform sehr gut. Wir bekommen viele Anfragen, auch von Institutionen aus dem Ausland, ob wir diesen zur Verfügung stellen können“, ergänzt Brosius.

Anpassung der Inhalte an die jeweilige Gruppe

Nach einem Jahr wurden die Dozentinnen und Dozenten befragt, welche Themen, die bis dahin noch nicht im Lehrplan standen, zusätzlich von Interesse sind. Daraufhin wurde das Curriculum angepasst und der Comic von 16 auf 36 Seiten erweitert. Neben Fragen des täglichen Lebens, beispielsweise zum Einkaufen oder zum Verbraucherschutz, sind Grundlagen zum Notwehr- und Familienrecht oder zum Opferschutz hinzugekommen. Doch auch kritischere Punkte, etwa die Bereiche Kinder- und Mehrfachehen, häusliche Gewalt und Gewalt gegen Kinder, wurden aufgenommen. „Für die Dozentinnen und Dozenten ist der Unterricht manchmal gar nicht so einfach, denn sie müssen erklären, wie ein Strafverfahren abläuft oder wie hoch ein Strafmaß ausfällt. Gleichzeitig will man den Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmern nicht das Gefühl geben, dass man ihnen unterstellt, dass sie potenzielle Straftäter sind“, erklärt René Brosius. „Da ist Sensibilität gefragt.“ Unterstützung bekommen sie von Dolmetscherinnen und Dolmetschern, denn viele Geflüchtete sprechen noch kaum Deutsch. „Wir versuchen, sprachhomogene Gruppen zu bilden, damit nicht mehrere Personen übersetzen müssen.“