Hakenkreuz und Hitlergruß
Das Internet erschwert die Strafverfolgung
Wird gegen das Verbot der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen verstoßen oder lässt sich diese nicht im Sinne der Sozialadäquanzklausel rechtfertigen, drohen den Tätern vergleichsweise hohe Strafen. Nach den Erfahrungen von Thomas Grumke kommen Ersttäter in der Regel zwar noch mit einer Bewährungsstrafe davon. Bei mehrmaligen Verstößen kann es aber auch zu einer Haftstrafe kommen. In Zeiten des Internets ist es jedoch immer schwieriger, Verstöße zu ahnden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. „Heutzutage ist es natürlich gar kein Problem mehr, Bilder von Hakenkreuzen oder der verbotenen Reichskriegsflagge über einen ausländischen Server hochzuladen und zu veröffentlichen. Ist in dem entsprechenden Land, die Verwendung solcher Kennzeichen erlaubt, zieht das in den meisten Fällen keine strafrechtlichen Konsequenzen nach sich“, so der Experte. Eine Ausnahme sei jedoch, wenn eindeutig nachgewiesen werden könne, dass sich die Inhalte an ein Publikum in Deutschland richten: „Das kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn alle zusätzlichen Informationen zu den Kennzeichen in deutscher Sprache veröffentlicht werden“.
In der Broschüre „Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen“ informiert das Bundesamt für Verfassungsschutz über verfassungswidrige Darstellungen und Gruppierungen der rechtsextremen Szene. Weitere Artikel zum Thema Extremismus finden sich in der entsprechenden Rubrik auf PolizeiDeinPartner.de.
Zahlenkombinationen als Ersatzsymbole
Nach Einschätzung des Rechtsextremismusforschers tragen die Rechtsextremen die weithin bekannten verbotenen Kennzeichen, um in der Öffentlichkeit zu provozieren und Geschlossenheit nach außen zu demonstrieren. Weniger bekannte oder eindeutige Kennzeichen dienen hingegen der internen Kommunikation. „Dadurch kann man Gleichgesinnten zeigen, dass man derselben Gruppierung angehört“, so Grumke. Es wird aber kaum möglich sein, die Erkennungszeichen verfassungswidriger Organisationen komplett zu verbieten. Denn nach einem Verbot greifen sie sehr schnell auf Ersatzsymbole zurück. So verwendet das im Jahr 2000 verbotene rechtsextremistische Netzwerk „Blood and Honour“ seither häufig die Zahlenkombination „28“. Die zwei steht dabei für das „B“ als zweitem Buchstaben des Alphabets und die acht entsprechend für den Buchstaben „H“. „Dagegen kann man nicht viel machen, eine Zahlenkombination lässt sich schließlich nicht verbieten“, so der Experte. Entdeckt man eine verfassungswidrige Fahne oder andere verbotene Symbole in der Öffentlichkeit, sollte man immer aktiv werden, merkt Grumke abschließend an: „In dem Fall muss man natürlich so schnell wie möglich Kontakt zur Polizei aufnehmen.“ MW (24.02.2017)
Kurztipps
![](/typo3temp/assets/_processed_/1/c/csm_2022_0084_01_773c2adfc0.jpg)
Das sollten Sie beachten, wenn Sie in der Öffentlichkeit eine...
![](/typo3temp/assets/_processed_/9/e/csm_2022_0008_01_3be094f6ce.jpg)
Darauf sollten sie achten, wenn der Unterricht Ihrer Kinder zuhause...
![](/typo3temp/assets/_processed_/5/e/csm_2022_0001_01_b775abb284.jpg)
So sollten Sie sich verhalten, wenn Sie in ihrem Umfeld einen...
![](/typo3temp/assets/_processed_/d/d/csm_2021_0131_01_a41d418e34.jpg)
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Ihre Kinder oder Schüler vor...
![](/typo3temp/assets/_processed_/a/5/csm_sicheres-online-dating_b025cf8cbb.jpg)
Darauf sollten Sie bei der Partnersuche im Netz achten.
![](/typo3temp/assets/_processed_/9/8/csm_gefahren-beim-baden_cd84016232.jpg)
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in offenen Gewässern wie...
![](/typo3temp/assets/_processed_/b/6/csm_sicher-escooter-fahren_01_6ec483e4fb.jpg)
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie mit dem Elektroroller unterwegs...
![](/typo3temp/assets/_processed_/7/b/csm_Umgang-soziale-Medien_02_b151b09d63.jpg)
Diese Tipps helfen Ihnen, Social-Media-Kanäle sicher zu nutzen.
![](/typo3temp/assets/_processed_/b/1/csm_karnevalszeit_4addce5941.jpg)
Ob Karneval, Fasching oder Fastnacht – darauf sollten Sie achten.
![](/typo3temp/assets/_processed_/6/b/csm_sicheres-passwort_e3bc3d96fe.jpg)
Darauf sollten Sie bei der Passworterstellung achten.
![](/typo3temp/assets/_processed_/c/a/csm_Sichere-App-Nutzung_669b513f8b.jpg)
Das sollten Sie beachten, wenn Sie Apps herunterladen und nutzen.
![](/typo3temp/assets/_processed_/f/7/csm_sicheres-fahrrad_8860c49ebc.jpg)
![](/typo3temp/assets/_processed_/6/6/csm_2017_0223_01_d39ab79743.jpg)
So schützen Sie Ihren PC vor Viren, Trojaner und „Phishing“
![](/typo3temp/assets/_processed_/a/a/csm_2017_0231_01_54a1786ee4.jpg)
So schützen Sie Ihr Smartphone und Ihre Daten vor Hackern und Betrug.
![](/typo3temp/assets/_processed_/1/c/csm_2017_0232_01_c76f1193c9.jpg)
Was Sie tun sollten, wenn Sie einer verletzten Person helfen wollen.
![](/typo3temp/assets/_processed_/1/4/csm_2017_0240_01_b4c04d0fbd.jpg)
Worauf Sie beim Einkauf im Internet achten sollten
Weitere Infos für Lehrer / Erzieher
Unterstützung für betroffene Mädchen und Frauen
Sie sind meist zwischen 16 und 21 Jahren alt und in einer...[mehr erfahren]
Prävention und Beratung mit knappen Mitteln
Sexueller Missbrauch ist als Thema in der Öffentlichkeit angekommen....[mehr erfahren]
Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt
„BackUp“ ist eine von zwei Beratungsstellen für Betroffene von...[mehr erfahren]
Cloud Computing – ersehnter Heilsbringer oder gefährlicher Trend?
Im Internetzeitalter und im Zuge der Digitalen Revolution wird es...[mehr erfahren]
Gut organisiert, rigoros und äußerst gewaltbereit
Ein Fall, der durch die Medien ging: Im Mai 2017 drangen mehrere...[mehr erfahren]
Aktivitäten
Service
Präventionsvideos
"Ein Bild sagt mehr als tausend Worte". Und gerade mit bewegten Bildern werden wir alle viel leichter erreicht als mit nüchternen Informationsmaterialien, die nur den Verstand ansprechen. Hier finden Sie die Präventionsvideos.
Schützen Sie Ihre Immobilie gegen Einbruch!
Erklärung einschlägiger Präventions-Begriffe
Beliebte Artikel
Blechschaden, Nachbarschaftsstreit, Prügelei: Wann sollte man die Polizei rufen?
Bei Wohnungseinbrüchen, schweren Unfällen oder Körperverletzungen ist...[mehr erfahren]
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
Wer viel im Internet einkauft, kann bei seinen Zahlungen und...[mehr erfahren]
Wer den Unterschied nicht kennt, kann sich strafbar machen
Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt, sondern wird in schweren...[mehr erfahren]