Beharrlichkeit und behördenübergreifende Zusammenarbeit

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Früher gab es in Essen fast in jeder Woche sogenannte „Tumultlagen“: Sie entstanden, wenn die Polizei ein Mitglied eines arabisch-libanesischen Familienclans aufgrund eines Haftbefehls festnehmen wollte oder wenn auch nur ein Auto eines Clanmitglieds, das in der zweiten Reihe parkte, abgeschleppt werden sollte. Dann versuchten zahlreiche aggressive Personen handgreiflich, die Festnahme oder das Abschleppen zu verhindern. Solche Szenen gehören zumindest in Essen der Vergangenheit an.

Der Essener Polizeipräsident Frank Richter berichtete in der GdP-Mitgliederzeitschrift „Deutsche Polizei“: „Die Großfamilien haben ihren vermeintlichen Gebietsanspruch in der Stadt nach außen hin aggressiv dargestellt. Es blieb nicht nur bei verbalen Äußerungen. Da wurde geschubst, gespuckt, getreten, geschlagen. Tumultlagen verzeichnen wir heute mit nahezu null.“ Richter führt diesen Wandel auf das konsequente niedrigschwellige Einschreiten der Einsatzkräfte zurück – und auf die gute Zusammenarbeit mit den anderen Behörden, also mit dem Zoll, der Steuerfahndung, der Bundespolizei, mit der Stadt Essen sowie mit den Justizbehörden: „Die Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft ist die Basis unseres erfolgreichen Ansatzes“, betont der Polizeipräsident. Wobei er den größten Erfolgsfaktor in der strikten Arbeitsteilung der Kooperationspartner sieht: „Wenn jede Behörde ihr Handlungsfeld beackert, ohne in die Kompetenzen der anderen einzugreifen, dann zeigt sich der Staat von seiner stärksten Seite“. Das schätzt der Berliner Innensenator Andreas Geisel ganz ähnlich ein: „Die erfolgreiche Bekämpfung der Clankriminalität erfordert Durchhaltevermögen, Professionalität, Sachkompetenz und eine gute Zusammenarbeit zwischen den Behörden.“

Lagebilder aus NRW und Berlin

Mitte Dezember 2021 führte die Berliner Polizei eine Razzia in Wohnungen des stadtbekannten Remmo-Clans durch. Der Hintergrund: die Aufklärung eines aufwändig geplanten und umgesetzten Einbruchs in den Tresorraum einer Sparkasse in Norderstedt. Die Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP) erklärte dazu: „Aufgrund der letzten Jahre kann es niemanden überraschen, dass bei derart spektakulären Straftaten auch immer wieder Spuren nach Berlin und zu bereits bekannten Protagonisten führen. Letztlich muss der eingeschlagene Weg, Gesetzesübertretungen konsequent zu verfolgen und Vermögen zu beschlagnahmen, weitergehen.“ Diese Taktik verfolgen auch die Ermittlungsbehörden in NRW, Bremen und Berlin. In diesen drei Bundesländern fallen die Clans besonders häufig durch Straftaten auf. Wichtig ist aus Sicht der Sicherheitsbehörden, dass die Ermittlungen zu Anklagen und zu Verurteilungen führen, die dann andere Clanmitglieder abschrecken. Der Essener Polizeipräsident Frank Richter schätzt die Situation so ein: „Wo wir Bandenkriminalität, Körperverletzungsdelikte und den gewerbsmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln feststellen, haben wir mittlerweile relativ hohe Haftstrafen wegen Widerstandsdelikten oder gefährlicher Körperverletzung erreicht. Potenzielle Täter wissen mittlerweile genau, dass sie mit empfindlichen Strafen zu rechnen haben.“