Archiv
Der Einsatz von V-Männern
Mehr Schaden als Nutzen?
![](/fileadmin/img/2017_0203_01.jpg)
Ein V-Mann unterstützt Strafverfolgungsbehörden ohne ihnen anzugehören
© Yevgeniya Ponomareva, fotolia
Können V-Männer den Staat bei der Aufklärung von rechtsextremen Straftaten und bei der Verhinderung künftiger Straftaten unterstützen? Diese Frage wird seit der Aufdeckung der Morde durch die rechtsextreme Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) im November 2011 viel diskutiert. Denn die drei Terroristen waren trotz des Einsatzes von V-Männern in der rechtsextremen Szene jahrelang unentdeckt geblieben. Auch bei dem Verfahren, ein Verbot der rechtsextremen NPD zu erwirken, spielten V-Männer im Jahr 2003 eine entscheidende Rolle. Sie waren am Ende einer der Gründe, warum das Verfahren eingestellt wurde. Die Tätigkeiten und der Einsatz von V-Männern in der rechtsextremen Szene wurden inzwischen „abgeschaltet“.
Was ist ein V-Mann?
Ein V-Mann ist eine Vertrauensperson, die, ohne einer Strafverfolgungsbehörde anzugehören, bereit ist, diese bei der Aufklärung von Straftaten vertraulich zu unterstützen. Dazu gehören gelegentliche Informanten, die berufsbedingt, zum Beispiel als Taxifahrer oder Gastwirt, Erkenntnisse erlangen, die für die Polizei von Interesse sein können, aber auch Personen, die dem kriminellen Milieu angehören oder angehört haben. Ihre Identität wird grundsätzlich geheim gehalten. Die gesetzliche Grundlage für den Einsatz von V-Leuten bilden die Verfassungsschutzgesetze des Bundes und der Länder. Es gibt unterschiedliche Gründe, warum sich jemand als V-Mann anwerben lässt: Einigen geht es um Rache oder um die Aussicht, dass der Staat ihre begangenen Straftaten nicht verfolgt, weil sie mit ihren Aussagen helfen, etwa Rechtsextremismus zu bekämpfen. Ein Beweggrund kann aber auch finanzielles Interesse sein, denn die V-Männer erhalten in der Regel ein Honorar. Wie hoch das jeweils ist, bleibt aber meist geheim.
Wachsende Kritik
Der Einsatz von V-Männern in der rechtsextremen Szene war von Anfang an umstritten. Es war nie ganz klar, ob sie wirklich die Rolle erfüllen, die der Verfassungsschutz für sie vorgesehen hat, oder ob sie ein falsches Spiel spielen und ein hohes Ansehen in der rechtsextremen Szene genießen. Die beiden Duisburger Rechtsextremismus-Experten Martin Dietzsch und Alfred Schobert legten bereits im Jahr 2002 eine Studie zum Einsatz von V-Männern vor. Ihr Titel: „V-Leute bei der NPD. Geführte Führende oder Führende Geführte?“. Sie kamen zu dem Schluss, dass die Spitzel der NPD keinen Schaden zugefügt, sondern ihr im Gegenteil sogar genutzt hätten. Sie hätten in ihrem politischen Handeln ganz klar den Kurs der NPD verfolgt. Gerade wegen ihrer antisemitischen und rassistischen Hetze hätten diese V-Männer viel Vertrauen in der NPD genossen. Nicht der Verfassungsschutz habe die NPD gesteuert, sondern man müsse sich umgekehrt fragen, ob nicht der Verfassungsschutz von NPD-Funktionären manipuliert worden sei.
Weitere archivierte Kurznachrichten
DVR sensibilisiert für Sichtbarkeit im Straßenverkehr[mehr erfahren]
Änderungen im Bußgeldkatalog ab November[mehr erfahren]
Verbraucherreport 2021 erschienen[mehr erfahren]
Zahlreiche Aktionen sollen Verbraucher sensibilisieren[mehr erfahren]
GdP fordert Maßnahmen für ein „Zukunftsprogramm Innere Sicherheit“[mehr erfahren]
Verbraucherschutz mahnt knapp 100 Firmen ab[mehr erfahren]
Erstes Fortbildungsangebot des neuen Cyber-Sicherheitsnetzwerks[mehr erfahren]
Autos besser vor Hackerangriffen schützen[mehr erfahren]
Aktivitäten
Service
Schützen Sie Ihre Immobilie gegen Einbruch!
Audio Podcasts
Hier finden Sie alle Podcasts
Erklärung einschlägiger Präventions-Begriffe
Beliebte Artikel
Vorsicht vor Verbrennungen!
Er sieht Bernstein täuschend ähnlich, ist aber hochgiftig und leicht...[mehr erfahren]
Wie man das Auto ordnungsgemäß abstellt
Viele Autos, wenig Platz: Vor allem in deutschen Großstädten sind...[mehr erfahren]
Mit dem Klemmbrett durch die Fußgängerzone
Vor allem in den Sommermonaten, wenn sich viele Menschen in der...[mehr erfahren]