Archiv
Sicherheit im Straßenverkehr gefährdet
GdP bezieht Stellung zur geplante Cannabis-Freigabe
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wurde Anfang November zur Sachverständigenanhörung in den Gesundheitsausschuss des Bundestages geladen. Dabei ging es um die geplante Freigabe von Canabis, zur der die Gewerkschaft kritisch-konstruktiv Position bezog. „Der vorliegende Gesetzentwurf enthält viel Theorie, aber wenig Praxis“, bemerkte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Alexander Poitz. Denn anders als die GdP es erwartet hätte, würde das Gesetz nicht zur Arbeitsentlastung bei den Polizeien führen, da wesentliche Kontrollaufgaben bestehen blieben sowie neue hinzukommen würden. Außerdem würde sich nach der Cannabis-Freigabe der dann steigende Konsum auch im Straßenverkehr bemerkbar machen. Es müsste ein niedriger THC-Grenzwert festgesetzt und das Sanktionsregime für die Ahndung von Verstößen überarbeitet werden. Die GdP fordert deshalb, dass die Möglichkeiten des Konsums, Verbote sowie Strafvorschriften rechtlich eindeutig formuliert werden sollten, um Interpretationsspielräume zu vermeiden und Handlungssicherheit zu gewährleisten.
Weitere archivierte Kurznachrichten
Änderungen im Bußgeldkatalog ab November[mehr erfahren]
Verbraucherreport 2021 erschienen[mehr erfahren]
Zahlreiche Aktionen sollen Verbraucher sensibilisieren[mehr erfahren]
GdP fordert Maßnahmen für ein „Zukunftsprogramm Innere Sicherheit“[mehr erfahren]
Verbraucherschutz mahnt knapp 100 Firmen ab[mehr erfahren]
Erstes Fortbildungsangebot des neuen Cyber-Sicherheitsnetzwerks[mehr erfahren]
Autos besser vor Hackerangriffen schützen[mehr erfahren]
Zehn Jahre Portal „Lebensmittelklarheit.de“[mehr erfahren]
Neues Smart-eID-Gesetz ist in Kraft getreten[mehr erfahren]
Betrüger ergaunern nicht nachverfolgbare Gutscheincodes[mehr erfahren]
Aktivitäten
Service
Schützen Sie Ihre Immobilie gegen Einbruch!
Audio Podcasts
Hier finden Sie alle Podcasts
Erklärung einschlägiger Präventions-Begriffe
Beliebte Artikel
Vorsicht vor Verbrennungen!
Er sieht Bernstein täuschend ähnlich, ist aber hochgiftig und leicht...[mehr erfahren]
Mit dem Klemmbrett durch die Fußgängerzone
Vor allem in den Sommermonaten, wenn sich viele Menschen in der...[mehr erfahren]
Wie man das Auto ordnungsgemäß abstellt
Viele Autos, wenig Platz: Vor allem in deutschen Großstädten sind...[mehr erfahren]