Archiv
Verbot für Psychodrogen
Gesetz gegen gefährliche »Legal Highs«
Der Bundestag hat das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) verabschiedet. Damit sind die Psychodrogen, die auch als »Legal Highs« bezeichnet werden, in Deutschland künftig verboten. Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Juli 2014, wonach bestimmte psychoaktive Stoffe nicht unter den Arzneimittelbegriff fallen, konnten diese Mittel zumeist nicht mehr im Sinne des Arzneimittelgesetzes (AMG) eingeordnet werden. Dadurch war eine Regelungs- und Strafbarkeitslücke entstanden. Aufgrund des stark expandierenden Marktes für NPS sah die Bundesregierung dringenden Handlungsbedarf.
Das neue Gesetz sieht nun ein Erwerbs-, Besitz- und Handelsverbot für solche Drogen vor. Zudem soll die Weitergabe der Substanzen unter Strafe gestellt werden. Das Verbot bezieht sich auf Stoffgruppen, um eine Verbreitung in immer neuen Varianten zu verhindern. Die Substanzen werden auch als Kräutermischungen, Badesalze, Dünger oder Raumlufterfrischer vertrieben. Experten warnten daher schon länger, durch die gezielte Verharmlosung der Drogen würden Konsumenten getäuscht und gefährdet.
Gesundheitsexperten hatten in einer Anhörung über den Gesetzentwurf Anfang Juli für ein weitreichendes Verbot dieser Drogen plädiert. Die Fachleute machten dabei deutlich, dass diese Stoffe schwer schädigende, mitunter auch tödliche Wirkungen entfalten können. Nach Informationen der Drogenbeauftragten Marlene Mortler sind 2015 insgesamt 39 Menschen in Deutschland nach dem Konsum dieser Designerdrogen gestorben.
Quelle: Bundeszentrale für Politische Bildung
Weitere archivierte Kurznachrichten
Kooperation zwischen Bund und Freistaat Bayern „[mehr erfahren]
Forderungen des GdP-Vorsitzenden Oliver Malchow [mehr erfahren]
NRW-Innenministerium klärt Sachverhalt auf[mehr erfahren]
Kinder suchtkranker Eltern sollen besser unterstützt werden[mehr erfahren]
Anleitung des LKA Niedersachsen veröffentlicht[mehr erfahren]
Aktivitäten
Service
Schützen Sie Ihre Immobilie gegen Einbruch!
Audio Podcasts
Hier finden Sie alle Podcasts
Erklärung einschlägiger Präventions-Begriffe
Beliebte Artikel
Willkommen auf dem Horrortrip
Stefan (18), Toni (18) und Mesud (17) geben beim Feiern richtig Gas....[mehr erfahren]
Von Schütteltraumata, Bisswunden und Verbrennungen
Familie K. sitzt mit der acht Monate alten Tochter Lea im Wartezimmer...[mehr erfahren]
EU-Programm DRUID liefert Fakten zum Thema „Drogen im Straßenverkehr“
Die Zahl der Unfälle, bei denen Drogen im Spiel sind, steigt seit...[mehr erfahren]