< Miese Masche

Hakenkreuz und Hitlergruß

Im August 2016 geriet ein rechtsradikaler Fußballfan bei einem Oberligaspiel in Brandenburg an der Havel in das Visier der Polizei und des Staatsschutzes. Denn der Mann zeigte sich auf der Zuschauertribüne mit freiem Oberkörper, auf dem mehrere Tätowierungen mit eindeutig nationalsozialistischem Bezug prangten: Ein Abbild Adolf Hitlers, der Reichsadler oder auch der Schriftzug „Combat 18“. Das ist der Name einer neonazistisch-terroristischen Organisation. Im Anschluss an die Partie wurden polizeiliche Ermittlungen gegen den Mann eingeleitet – denn das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist in Deutschland strafbar.

Prof. Dr. Thomas Grumke

FHöV NRW, © Benjamin Jenak/Couragiert-Magazin

Das Internet erschwert die Strafverfolgung

Wird gegen das Verbot der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen verstoßen oder lässt sich diese nicht im Sinne der Sozialadäquanzklausel rechtfertigen, drohen den Tätern vergleichsweise hohe Strafen. Nach den Erfahrungen von Thomas Grumke kommen Ersttäter in der Regel zwar noch mit einer Bewährungsstrafe davon. Bei mehrmaligen Verstößen kann es aber auch zu einer Haftstrafe kommen. In Zeiten des Internets ist es jedoch immer schwieriger, Verstöße zu ahnden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. „Heutzutage ist es natürlich gar kein Problem mehr, Bilder von Hakenkreuzen oder der verbotenen Reichskriegsflagge über einen ausländischen Server hochzuladen und zu veröffentlichen. Ist in dem entsprechenden Land, die Verwendung solcher Kennzeichen erlaubt, zieht das in den meisten Fällen keine strafrechtlichen Konsequenzen nach sich“, so der Experte. Eine Ausnahme sei jedoch, wenn eindeutig nachgewiesen werden könne, dass sich die Inhalte an ein Publikum in Deutschland richten: „Das kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn alle zusätzlichen Informationen zu den Kennzeichen in deutscher Sprache veröffentlicht werden“.

In der Broschüre „Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen“ informiert das Bundesamt für Verfassungsschutz über verfassungswidrige Darstellungen und Gruppierungen der rechtsextremen Szene. Weitere Artikel zum Thema Extremismus finden sich in der entsprechenden Rubrik auf PolizeiDeinPartner.de.

Zahlenkombinationen als Ersatzsymbole

Nach Einschätzung des Rechtsextremismusforschers tragen die Rechtsextremen die weithin bekannten verbotenen Kennzeichen, um in der Öffentlichkeit zu provozieren und Geschlossenheit nach außen zu demonstrieren. Weniger bekannte oder eindeutige Kennzeichen dienen hingegen der internen Kommunikation. „Dadurch kann man Gleichgesinnten zeigen, dass man derselben Gruppierung angehört“, so Grumke. Es wird aber kaum möglich sein, die Erkennungszeichen verfassungswidriger Organisationen komplett zu verbieten. Denn nach einem Verbot greifen sie sehr schnell auf Ersatzsymbole zurück. So verwendet das im Jahr 2000 verbotene rechtsextremistische Netzwerk „Blood and Honour“ seither häufig die Zahlenkombination „28“. Die zwei steht dabei für das „B“ als zweitem Buchstaben des Alphabets und die acht entsprechend für den Buchstaben „H“. „Dagegen kann man nicht viel machen, eine Zahlenkombination lässt sich schließlich nicht verbieten“, so der Experte. Entdeckt man eine verfassungswidrige Fahne oder andere verbotene Symbole in der Öffentlichkeit, sollte man immer aktiv werden, merkt Grumke abschließend an: „In dem Fall muss man natürlich so schnell wie möglich Kontakt zur Polizei aufnehmen.“ MW (24.02.2017)

Seite: << zurück12

Kurztipps

5 Tipps für...
...den sicheren Campingurlaub

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Ihren nächsten Urlaub mit dem...

5 Tipps für...
...das richtige Verhalten im Stau

So verhalten Sie sich bei einem Stau richtig.

5 Tipps für...
...das richtige Verhalten bei einer Autopanne

Darauf sollten Sie achten, wenn Ihr Wagen auf der Autobahn oder...

5 Tipps für...
...das Radfahren im Winter

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in der kalten Jahreszeit trotz...

5 Tipps für...
...den Schutz vor Wildunfällen

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie im Herbst und Winter in...

5 Tipps für...
...das Autofahren im Alter

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie als älterer Mensch Auto fahren.

5 Tipps für...
...die sichere Fahrt mit dem E-Auto

Darauf sollten Sie am Steuer eines Elektroautos achten.

5 Tipps für...
...die Ladungssicherung im Transporter

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie einen Transporter (z. B. als...

5 Tipps für...
...den Schutz vor Autodieben

So können Sie das Risiko für einen Pkw-Diebstahl deutlich reduzieren.

5 Tipps für...
...das Carsharing

Darauf sollten Sie vor der Fahrt mit einem Gemeinschaftsauto achten.

5 Tipps für...
...den Kauf von Souvenirs

Das sollten Sie beachten, wenn Sie Urlaubsandenken erwerben.

5 Tipps für...
...die Verkehrssicherheit im Winter

So können Autofahrer das Unfallrisiko reduzieren.

5 Tipps für...
...die Mietwagenbuchung

Im Voraus einen umfassenden...

5 Tipps für...
...den sicheren Schulweg

So kommen Kinder sicher zum Unterricht.

5 Tipps für...
...die sichere Beladung des Pkw

So verstauen Sie das Gepäck oder die Einkäufe richtig.

5 Tipps für...
...ein winterfestes Auto

Vor dem Winter sollte das Auto für die kalte Jahreszeit gewappnet...

5 Tipps für...
...das richtige Verhalten im Notfall

Was Sie tun sollten, wenn Sie einer verletzten Person helfen wollen.

Weitere Infos für Autofahrer

Mobilitätswandel bringt neue Herausforderungen für die Verkehrssicherheitsarbeit

Regulierte Geschwindigkeit, Robotertaxis, Parks und Fahrradwege, wo...[mehr erfahren]

Wahrnehmung und Erinnerung sind lückenhaft und subjektiv

Ob Unfall oder Verbrechen: Aussagen von Augenzeugen dienen der...[mehr erfahren]

Der internationale Vergleich zeigt gute Alternativen auf

Bahnübergänge verursachen enorme Kosten: Durch lange Wartezeiten und...[mehr erfahren]

Technisches Versagen nahezu ausgeschlossen

Man ist auf der Autobahn unterwegs. Plötzlich blitzt es – und ein...[mehr erfahren]

Vereinfachte Regelung sorgt für Klarheit

Bei Unfällen können schon wenige Minuten über Leben und Tod der Opfer...[mehr erfahren]

Prävention im Kino: Bühne frei für „Lotti und Kurt“

Seniorinnen und Senioren sind eine der wichtigsten Zielgruppen in der...[mehr erfahren]

Fahrsicherheitstrainings schärfen Risikobewusstsein im Straßenverkehr

Zu schnell gefahren, zu spät gebremst oder Vorfahrt missachtet: Nach...[mehr erfahren]

„Härtere Strafen sind nicht notwendig“

Sie ketten sich an Brücken und verursachen kilometerlange Staus: Um...[mehr erfahren]

Promillegrenzen, Winterreifenpflicht, Rauchverbot

Für viele Reisende ist das Auto das Verkehrsmittel der Wahl, wenn es...[mehr erfahren]

Fragen zur Selbstkontrolle, ob man noch verkehrstüchtig ist

Die Entscheidung für den richtigen Zeitpunkt, ab wann man nicht mehr...[mehr erfahren]