Aktiv gegen jede Form der Demokratie- und Menschenfeindlichkeit

Das Bundesprogramm fördert eine vielfältige, demokratische Gesellschaft

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Mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ fördert das Bundesfamilienministerium, unter dem inhaltlichen Dreiklang „Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen.“ zivilgesellschaftliche Projekte in ganz Deutschland

Stärkung demokratischer Strukturen

„Das Programm ist ein großer Erfolg. Uns ist es auf der kommunalen, auf Landes- und auf Bundesebene gelungen, Institutionen und Organisationen zu stärken, die für eine offene, demokratische Gesellschaft und gegen Gewalt, Hass und Radikalisierung arbeiten – von Rechtsextremismus über Antisemitismus bis zu islamistischem Extremismus“, erklärt Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ziel sei es, gegen Vorurteile, Stereotypen, Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen. Demokratie leben!“ entwickelte sich in den letzten Jahren zum bundesweit größten und einem europaweit einzigartigen Demokratieförderprogramm. Derzeit werden 326 Kommunen in ganz Deutschland als lokale „Partnerschaften für Demokratie“ gefördert. Dazu kommen 16 Landes-Demokratiezentren sowie 14 Kompetenzzentren und -netzwerke in ganz verschiedenen Themenfeldern. Außerdem werden mehr als 150 Modellprojekte unterstützt. Im Jahr 2021 stehen dem Bundesprogramm insgesamt 150,5 Millionen Euro zur Verfügung. Für das nächste Jahr sind in der Finanzplanung des Bundes 165,5 Millionen Euro vorgesehen und ab 2023 dann jährlich jeweils 200 Millionen Euro.

Neue Schwerpunkte gesetzt

Das Bundesprogramm ist eine zentrale Säule der Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung, die beschreibt, dass Prävention und Sicherheit Hand in Hand gehen sollen. Das Ministerium setzt dabei auf eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft, um die aktuellen Aufgaben in der Präventionsarbeit zu lösen. Auf kommunaler Ebene wurden beispielsweise Fach- und Koordinierungsstellen eingerichtet und gestärkt. Neben der Förderung einer Vielzahl von Einzelprojekten findet unter anderem in 71 lokalen Partnerschaften für Demokratie mittlerweile ein verstärkter Austausch auch mit Polizei und Sicherheitsbehörden statt. In sogenannten „Landes-Demokratiezentren“ wird in jedem Bundesland die Arbeit der mobilen Beratung für Opfer- und Betroffene sowie die Distanzierungs- und Ausstiegsberatung gefördert und enger vernetzt. „Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Deshalb ist die Zusammenarbeit vor Ort zwischen Bund, Ländern und Kommunen, aber auch zwischen Wissenschaft, Praxis und Politik entscheidend“, betont Seifert. Das Programm unterstützt bundesweit Initiativen, Vereine und engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander in der Gesellschaft einsetzen. Mit Beginn der zweiten Förderperiode im Jahr 2020 wurden auf Bundesebene 14 Kompetenzzentren und Kompetenznetzwerke eingerichtet. Darin sollen 40 Träger beziehungsweise Trägerverbünde die Zusammenarbeit stärken, inhaltliche Expertise im jeweiligen Themenfeld weiterentwickeln und diese bundesweit zur Verfügung stellen. Bei den Modellprojekten geht es darum, innovative Ansätze zu entwickeln, um die Stärkung der Demokratie, die Gestaltung der Vielfalt und Extremismusprävention neu zu denken und Ideen auszuprobieren.