Nahezu alle Wirtschaftszweige betroffen

Im Jahr 2004 wurde die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ins Leben gerufen, die sich bundesweit an 115 Standorten mit etwa 6.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bekämpfung von Schwarzarbeit widmet. Frank Klein erklärt zu den Kontrollen der FKS: „Nach wie vor sind nahezu alle Wirtschaftszweige von illegaler Ausländerbeschäftigung betroffen.“ Die Schwerpunkte liegen etwa im Baugewerbe, in den Baunebengewerben wie dem Trockenbau, in der Industrie- und Gebäudereinigung, in der Land- und Forstwirtschaft, im Hotel- und Gaststättengewerbe sowie bei der Personen- und Güterbeförderung. „Die illegal beschäftigten ausländischen Staatsangehörigen werden dabei überwiegend als Hilfs- und Aushilfskräfte eingesetzt, da für diese Tätigkeiten nur eine geringe fachliche Qualifikation notwendig ist“, erklärt Klein. Grundlage für die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, kurz „SchwarzArbG“. Darin sind die nötigen Prüfungsaufgaben sowie Prüfungs- und Ermittlungsbefugnisse der FKS aufgeführt.

Frank Klein

stellv. Leiter des Sachgebiets Prüfung und Ermittlung des Hauptzollamts Saarbrücken, © Zollverwaltung

Eigensicherung hat immer höchste Priorität

Regelmäßige Kontrollen durch den Zoll dienen einerseits der aktiven Bekämpfung von Schwarzarbeit, andererseits aber auch der Prävention. Die Beschäftigten der FKS können sowohl anlassbezogene als auch verdachtsunabhängige Prüfungen durchführen. Bevor ein Betrieb überprüft wird, ist eine risikoorientierte Auswahl des zu prüfenden Sachverhaltes erforderlich. Dabei sind unter anderem Kriterien wie Präventivwirkung, möglicher monetärer Schaden, mögliche Straftatbestände oder Ordnungswidrigkeiten ausschlaggebend. Erst danach beginnt die Informationsgewinnung, etwa über einen Betrieb, der geprüft werden soll. Lage, Umfeld, die Größe des Betriebes und die Anzahl der Beschäftigten werden ebenso berücksichtigt wie die Fluchtmöglichkeiten. Dies ist wichtig, damit die Einsatzkräfte entsprechend eingeteilt werden und sich auf den Einsatz gut vorbereiten können. Frank Klein weist auch darauf hin, dass die Eigensicherung der Beamtinnen und Beamten bei allen Dienstverrichtungen erste Priorität haben muss: „So versehen die FKS-Angehörigen ihren Außendienst grundsätzlich mit Dienstwaffe und Reizgassprühgerät sowie der persönlichen Schutzausrüstung.“ Dazu zählt etwa das Tragen einer Schutzweste.

Anonyme Hinweise sind hilfreich

Um Fälle von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung aufzudecken, arbeitet die Zollverwaltung mit anderen Dienststellen zusammen, etwa mit den Finanzbehörden, der Bundesagentur für Arbeit, den Polizeivollzugsbehörden des Bundes und der Länder sowie mit den Trägern der Rentenversicherung. „Die Zusammenarbeit mit den genannten Stellen spiegelt sich in dem Austausch von Informationen und der Erörterung konkreter Fälle wider sowie in der Bildung von Koordinierungs- und gemeinsamen Ermittlungsgruppen“, erläutert Klein. Bei der Behörde gehen aber auch anonyme Hinweise aus der Bevölkerung ein, denen dann nachgegangen wird. Die Bundesrepublik Deutschland kann im europäischen Vergleich ein gut funktionierendes System der sozialen Sicherung vorweisen. Dieses kann nur dann aufrechterhalten werden, wenn jeder seinen Beitrag leistet. Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung entziehen diesem System gesetzlich geschuldete Beiträge und Steuern, verschaffen dem Einzelnen ungerechtfertigte finanzielle Vorteile auf Kosten der Allgemeinheit und verstoßen damit gegen die Grundregeln der Solidarität der Versicherten und Steuerpflichtigen.

AL (28.04.2017)