Die Arbeit der Zollkontrolleure

Durch die Schattenwirtschaft gehen dem Staat jedes Jahr Milliardeneinnahmen verloren

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Schwarzarbeit hat viele Gesichter: Der Chef, der seine Arbeiter nicht bei der Sozialversicherung anmeldet, die Reinigungshilfe, die ohne Steuerkarte arbeitet, der Mitarbeiter, der ohne Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung tätig ist, oder die Arbeitslose, die in zu hohem Maße „nebenbei“ jobbt. Durch Schwarzarbeit gehen dem Staat und den Sozialversicherungsträgern jährlich Milliardeneinnahmen verloren.

Zoll und „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“

Schwarzarbeit gibt es im Handwerk wie auch im gewerblichen Bereich oder bei Dienstleistern, besonders akut ist sie, wenn es um Bauarbeiten, Renovierungen oder Reparaturen geht, aber auch bei Schreibarbeiten, Nachhilfestunden oder Gartenarbeiten. Für die Aufdeckung von Schwarzarbeit sind 6.700 der rund 39.000 in Deutschland tätigen Zöllnerinnen und Zöllner zuständig. Die Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) gehen auf Grundlage des „Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung“ gegen diese Delikte vor. Dass die Beamten sich in Geschäftsräumen umsehen, muss von den Unternehmen geduldet und die nötige Kooperation entgegengebracht werden: Auf Anfrage müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Auskünfte erteilen und Unterlagen vorlegen, denn die Zöllner sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft, sie verfügen über Polizeibefugnisse. Ihre Schwerpunktkontrollen zum Beispiel auf Baustellen, in Hotels und Gaststätten, bei Taxi- oder Abfallunternehmen, in der Logistikbranche sowie bei Wach- und Sicherheitsdiensten dienen sowohl der Aufdeckung als auch der Prävention. Zur Ermittlungsarbeit der Zöllner gehören Durchsuchungen, Beschlagnahmungen und die Auswertung von Unterlagen und digitalen Daten. Im äußersten Fall kann es zu Ordnungswidrigkeitsverfahren kommen.

Neue Herausforderungen durch Corona in der Fleischindustrie

Im Februar 2021 wurde in Berlin die aktuelle Bilanz der deutschen Zollverwaltung in Sachen Schwarzarbeit für das Jahr 2020 vorgestellt. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat über 100.000 Strafverfahren und über 57.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Im Rahmen ihrer Ermittlungen hat die FKS Schäden in der Gesamthöhe von rund 816 Millionen Euro aufgedeckt (2019: 755 Mio. Euro). Für die Straftäter wurden empfindliche Freiheitsstrafen von insgesamt mehr als 1.800 Jahren erwirkt. Angesichts von Massenansteckungen mit Covid-19 wurden im Jahr 2020 Missstände in der Fleischwirtschaft aufgedeckt. Die FKS hat daraufhin ihre Prüftätigkeit in diesem Bereich intensiviert. Seit Mai 2020 wurden durch die FKS in der Fleischwirtschaft 151 Arbeitgeberprüfungen und 3.450 Personenbefragungen durchgeführt (Stand: 24. Juni 2020). Etwa 40 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer waren über Werkvertragsunternehmer beschäftigt. Der Tatvorwurf umfasste verdeckte Arbeitnehmerüberlassungen im Rahmen von Werkvertragsgestaltungen und Mindestlohnverstößen. Es wurden verschiedene Ermittlungsverfahren eingeleitet.