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„Safer Space for Safer Cities“

Paris, Berlin, London – Städte in Europa werden immer wieder zur Zielscheibe terroristischer Anschläge. Die Attentäter wollen Furcht verbreiten, unsere freie und demokratische Gesellschaft destabilisieren. Im EU-Projekt „Safer Space for Safer Cities“ (SafeCi) tauschen Polizeibehörden aus zehn Ländern derzeit ihre Erfahrungen zum besseren Schutz des öffentlichen Raumes miteinander aus.

Verschiedene Blickwinkel

Stefan Majchrzak betont, dass das Thema Sicherheit im öffentlichen Raum sich selbstverständlich nicht nur aus polizeifachlicher Sicht betrachten lässt. Schließlich gibt es ganz unterschiedliche Einflussfaktoren, die sich auf die Relevanz eines Themas auswirken. „Auch die politischen, gesellschaftlichen, kulturellen und rechtliche Dimensionen spielen dabei eine entscheidende Rolle. Das wird vor allem beim Thema Videoüberwachung deutlich“, erklärt Majchrzak. Dieses Thema werde in keinem EU-Land so heiß aus datenschutzrechtlicher Sicht diskutiert wie in Deutschland. „Die große Skepsis bei dem Thema setzt uns als Sicherheitsbehörden gewisse Schranken. Schließlich können wir nur Maßnahmen ergreifen, die auch rechtlich legitimiert sind.“ Wie hoch die Akzeptanz für neue Sicherheitstechnologien in einem Land ist, hängt auch davon ab, ob und in welchem Ausmaß die Menschen terroristische Anschläge in ihrem Heimatland erlebt haben. „Hat es einen oder mehrere Anschläge im Land gegeben, steigt meist auch die Akzeptanz für neue Sicherheitsmaßnahmen wie etwa Videoüberwachung“, erläutert Majchrzak.

Stefan Majchrzak

© Polizei Berlin

Zum Abschluss der zweijährigen Projektlaufzeit will „SafeCi“ konkrete Umsetzungsmöglichkeiten in Form eines Handbuches aufzeigen. Zum Beispiel, wie sich neuartige Einsatzmittel, etwa Drohnensysteme oder mobile Sperrsysteme, in bestehende Sicherheitskonzepte integrieren lassen und welche Vor- und Nachteile sich daraus ergeben. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen so auch anderen Polizeibehörden in Europa zugänglich gemacht werden. Der Schutz des öffentlichen Raumes sei regional, national und international von großer Bedeutung, betont Majchrzak: „Daher ist der europäische Austausch für die Sicherheitsbehörden extrem gewinnbringend. Wir können voneinander lernen, unterschiedliche Lösungsmodelle miteinander abgleichen und Synergien schaffen“, sagt Majchrzak. „Insofern lebt das Projekt im Kern die europäische Idee. Schließlich kann das Netzwerk, das wir im Dialog mit den anderen Polizeibehörden aufbauen, in Zukunft auch für weitere fachliche Themen aus der polizeilichen Praxis von Nutzen sein.“ AL (14.01.2020)

Kontakt

EU-Projekt „Safer Space for Safer Cities“ (SafeCi)

Polizei Berlin

Platz der Luftbrücke 6

12101 Berlin

Telefon: 030 / 4664-901312

E-Mail: [email protected]

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