< Frauen und Zivilcourage

Hakenkreuz und Hitlergruß

Im August 2016 geriet ein rechtsradikaler Fußballfan bei einem Oberligaspiel in Brandenburg an der Havel in das Visier der Polizei und des Staatsschutzes. Denn der Mann zeigte sich auf der Zuschauertribüne mit freiem Oberkörper, auf dem mehrere Tätowierungen mit eindeutig nationalsozialistischem Bezug prangten: Ein Abbild Adolf Hitlers, der Reichsadler oder auch der Schriftzug „Combat 18“. Das ist der Name einer neonazistisch-terroristischen Organisation. Im Anschluss an die Partie wurden polizeiliche Ermittlungen gegen den Mann eingeleitet – denn das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist in Deutschland strafbar.

Prof. Dr. Thomas Grumke

FHöV NRW, © Benjamin Jenak/Couragiert-Magazin

Das Internet erschwert die Strafverfolgung

Wird gegen das Verbot der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen verstoßen oder lässt sich diese nicht im Sinne der Sozialadäquanzklausel rechtfertigen, drohen den Tätern vergleichsweise hohe Strafen. Nach den Erfahrungen von Thomas Grumke kommen Ersttäter in der Regel zwar noch mit einer Bewährungsstrafe davon. Bei mehrmaligen Verstößen kann es aber auch zu einer Haftstrafe kommen. In Zeiten des Internets ist es jedoch immer schwieriger, Verstöße zu ahnden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. „Heutzutage ist es natürlich gar kein Problem mehr, Bilder von Hakenkreuzen oder der verbotenen Reichskriegsflagge über einen ausländischen Server hochzuladen und zu veröffentlichen. Ist in dem entsprechenden Land, die Verwendung solcher Kennzeichen erlaubt, zieht das in den meisten Fällen keine strafrechtlichen Konsequenzen nach sich“, so der Experte. Eine Ausnahme sei jedoch, wenn eindeutig nachgewiesen werden könne, dass sich die Inhalte an ein Publikum in Deutschland richten: „Das kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn alle zusätzlichen Informationen zu den Kennzeichen in deutscher Sprache veröffentlicht werden“.

In der Broschüre „Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen“ informiert das Bundesamt für Verfassungsschutz über verfassungswidrige Darstellungen und Gruppierungen der rechtsextremen Szene. Weitere Artikel zum Thema Extremismus finden sich in der entsprechenden Rubrik auf PolizeiDeinPartner.de.

Zahlenkombinationen als Ersatzsymbole

Nach Einschätzung des Rechtsextremismusforschers tragen die Rechtsextremen die weithin bekannten verbotenen Kennzeichen, um in der Öffentlichkeit zu provozieren und Geschlossenheit nach außen zu demonstrieren. Weniger bekannte oder eindeutige Kennzeichen dienen hingegen der internen Kommunikation. „Dadurch kann man Gleichgesinnten zeigen, dass man derselben Gruppierung angehört“, so Grumke. Es wird aber kaum möglich sein, die Erkennungszeichen verfassungswidriger Organisationen komplett zu verbieten. Denn nach einem Verbot greifen sie sehr schnell auf Ersatzsymbole zurück. So verwendet das im Jahr 2000 verbotene rechtsextremistische Netzwerk „Blood and Honour“ seither häufig die Zahlenkombination „28“. Die zwei steht dabei für das „B“ als zweitem Buchstaben des Alphabets und die acht entsprechend für den Buchstaben „H“. „Dagegen kann man nicht viel machen, eine Zahlenkombination lässt sich schließlich nicht verbieten“, so der Experte. Entdeckt man eine verfassungswidrige Fahne oder andere verbotene Symbole in der Öffentlichkeit, sollte man immer aktiv werden, merkt Grumke abschließend an: „In dem Fall muss man natürlich so schnell wie möglich Kontakt zur Polizei aufnehmen.“ MW (24.02.2017)

Seite: << zurück12

Kurztipps

5 Tipps für...
...den Umgang mit Kinderfotos im Netz

So verhindern Sie den Missbrauch von Kinderfotos im Netz:

5 Tipps für...
...das Erkennen von Marken- und Produktfälschungen

So erkennen Sie Marken- oder Produktfälschungen:

5 Tipps für...
...den Schutz von Garage und Gartenhaus vor Einbruch

Diese Sicherungsmaßnahmen machen Sinn.

5 Tipps für...
...das Erstellen von Vollmachten

So sollten Sie sich in Bezug auf Vorsorge- oder Bankvollmachten...

5 Tipps für...
...sicheres Feiern auf Festivals und Konzerten

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie bei großen Events feiern wollen.

5 Tipps für...
...den sicheren Campingurlaub

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Ihren nächsten Urlaub mit dem...

5 Tipps für...
...den Schutz vor Erpressersoftware (Ransomware)

Darauf sollten Sie achten, um Angriffen auf Ihren Computer mit...

5 Tipps für...
...den Schutz vor Hacker-Angriffen

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Ihren Rechner und Ihre...

5 Tipps für...
...den Schutz pflegebedürftiger Menschen vor Gewalt

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Gewalt gegen pflegebedürftige...

5 Tipps für...
...sicheres Rodeln

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie im Winter eine sichere...

5 Tipps für...
...die Immobiliensuche im Internet

Das sollten Sie beachten, um bei der Wohnungssuche im Internet...

5 Tipps für...
...Zivilcourage im Alltag

Das sollten Sie beachten, wenn Sie in der Öffentlichkeit eine...

5 Tipps für...
...die sichere Cloud-Nutzung

Das sollten Sie beachten, um Ihre Daten sicher in Cloud-Diensten zu...

5 Tipps für...
...die sichere Nutzung von Fahrradanhängern

So sind Sie im Straßenverkehr mit einem Fahrradanhänger sicher...

5 Tipps für...
...verantwortungsvolles Radfahren im Straßenverkehr

So kommen Sie sicher und rücksichtsvoll durch den Stadtverkehr.

5 Tipps für...
...sicheres Homeschooling/digitales Lernen

Darauf sollten sie achten, wenn der Unterricht Ihrer Kinder zuhause...

5 Tipps für...
...den Verdachtsfall auf Kindesmissbrauch

So sollten Sie sich verhalten, wenn Sie in ihrem Umfeld einen...

5 Tipps für...
...ein sicheres Internet für Kinder

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Ihre Kinder oder Schüler vor...

5 Tipps für...
...das Radfahren im Winter

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in der kalten Jahreszeit trotz...

5 Tipps für...
...das sichere Wandern

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie auf eine Wanderung gehen möchten.

5 Tipps für...
...das sichere Surfen im Urlaub

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie im Urlaub mobile Geräte nutzen.

5 Tipps für...
...einen erfolgreichen Widerruf

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie einen abgeschlossenen...

5 Tipps für...
...sicheres Bezahlen im Internet (Online Banking)

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie online bezahlen möchten.

5 Tipps für...
...sicheres Arbeiten im Home Office

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie von zuhause arbeiten.

5 Tipps für...
...mehr Sicherheit auf der Skipiste

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in der Wintersportsaison auf...

5 Tipps für...
...das Böllern an Silvester

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie an Silvester Raketen steigen...

5 Tipps für...
...den Umgang mit Spam-Mails

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie von Spam-Mails in Ihrem...

5 Tipps für...
...sicheres Online-Dating

Darauf sollten Sie bei der Partnersuche im Netz achten.

5 Tipps für...
...den Umgang mit Mobbing am Arbeitsplatz

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie sich gegen Mobbing im Job...

5 Tipps für...
...unfallfreies Grillen

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in den Sommermonaten sicher im...

Weitere Infos für Eltern

Bundesweit erster Kinderverkehrsgarten eröffnet

Im Straßenverkehr lauern viele Gefahren. Besonders für Kinder ist es...[mehr erfahren]

Die neuen Waffen- und Waffenregistergesetze

4.454 Mal wurde im Jahr 2020 in Deutschland mit einer Waffe im...[mehr erfahren]

Ein Netzwerk gegen Rassismus und Diskriminierung

Der erste Schultag nach den Ferien: Bei vielen Schülern ist das ein...[mehr erfahren]

Strategien von Pädokriminellen aufgedeckt

Pädokriminelle Täter nutzen Partnerschaftsbörsen, Online-Marktplätze...[mehr erfahren]

Falsche Trading Seiten täuschen Anleger

Die Mail wirbt schon in der Überschrift mit einer bekannten...[mehr erfahren]