Hakenkreuz und Hitlergruß
Prof. Dr. Thomas Grumke
FHöV NRW, © Benjamin Jenak/Couragiert-Magazin
Das Internet erschwert die Strafverfolgung
Wird gegen das Verbot der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen verstoßen oder lässt sich diese nicht im Sinne der Sozialadäquanzklausel rechtfertigen, drohen den Tätern vergleichsweise hohe Strafen. Nach den Erfahrungen von Thomas Grumke kommen Ersttäter in der Regel zwar noch mit einer Bewährungsstrafe davon. Bei mehrmaligen Verstößen kann es aber auch zu einer Haftstrafe kommen. In Zeiten des Internets ist es jedoch immer schwieriger, Verstöße zu ahnden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. „Heutzutage ist es natürlich gar kein Problem mehr, Bilder von Hakenkreuzen oder der verbotenen Reichskriegsflagge über einen ausländischen Server hochzuladen und zu veröffentlichen. Ist in dem entsprechenden Land, die Verwendung solcher Kennzeichen erlaubt, zieht das in den meisten Fällen keine strafrechtlichen Konsequenzen nach sich“, so der Experte. Eine Ausnahme sei jedoch, wenn eindeutig nachgewiesen werden könne, dass sich die Inhalte an ein Publikum in Deutschland richten: „Das kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn alle zusätzlichen Informationen zu den Kennzeichen in deutscher Sprache veröffentlicht werden“.
In der Broschüre „Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen“ informiert das Bundesamt für Verfassungsschutz über verfassungswidrige Darstellungen und Gruppierungen der rechtsextremen Szene. Weitere Artikel zum Thema Extremismus finden sich in der entsprechenden Rubrik auf PolizeiDeinPartner.de.
Zahlenkombinationen als Ersatzsymbole
Nach Einschätzung des Rechtsextremismusforschers tragen die Rechtsextremen die weithin bekannten verbotenen Kennzeichen, um in der Öffentlichkeit zu provozieren und Geschlossenheit nach außen zu demonstrieren. Weniger bekannte oder eindeutige Kennzeichen dienen hingegen der internen Kommunikation. „Dadurch kann man Gleichgesinnten zeigen, dass man derselben Gruppierung angehört“, so Grumke. Es wird aber kaum möglich sein, die Erkennungszeichen verfassungswidriger Organisationen komplett zu verbieten. Denn nach einem Verbot greifen sie sehr schnell auf Ersatzsymbole zurück. So verwendet das im Jahr 2000 verbotene rechtsextremistische Netzwerk „Blood and Honour“ seither häufig die Zahlenkombination „28“. Die zwei steht dabei für das „B“ als zweitem Buchstaben des Alphabets und die acht entsprechend für den Buchstaben „H“. „Dagegen kann man nicht viel machen, eine Zahlenkombination lässt sich schließlich nicht verbieten“, so der Experte. Entdeckt man eine verfassungswidrige Fahne oder andere verbotene Symbole in der Öffentlichkeit, sollte man immer aktiv werden, merkt Grumke abschließend an: „In dem Fall muss man natürlich so schnell wie möglich Kontakt zur Polizei aufnehmen.“ MW (24.02.2017)
Kurztipps
Mit diesen Tipps sind Sie für Ihren nächsten Flug gut gerüstet:
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Ihren nächsten Urlaub mit dem...
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie im Winter eine sichere...
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie auf eine Wanderung gehen möchten.
Darauf sollten Sie am Steuer eines Elektroautos achten.
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in der Wintersportsaison auf...
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie an Silvester Raketen steigen...
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in den Sommermonaten sicher im...
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in offenen Gewässern wie...
Darauf ist zu achten, wenn Sie zuhause Gefahrstoffe aufbewahren.
Weitere Infos zum Thema Umwelt
Hunde verstehen und Kontrolle behalten
Ob auf der Straße, im Park oder zu Besuch bei Bekannten: Viele...[mehr erfahren]
Die Arbeit der Stabsstelle Umweltkriminalität in NRW
Im Jahr 2004 wurde im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt,...[mehr erfahren]
Bringt der Green Deal den Durchbruch?
Der illegale Handel mit Müll gehört neben dem Drogen- und...[mehr erfahren]
„Härtere Strafen sind nicht notwendig“
Sie ketten sich an Brücken und verursachen kilometerlange Staus: Um...[mehr erfahren]
Höher, schneller, weiter
Diesen Ausflug hatten sich die Fahrgäste des „Trapper Slider“ in...[mehr erfahren]
Aktivitäten
Service
Präventionsvideos
"Ein Bild sagt mehr als tausend Worte". Und gerade mit bewegten Bildern werden wir alle viel leichter erreicht als mit nüchternen Informationsmaterialien, die nur den Verstand ansprechen. Hier finden Sie die Präventionsvideos.
Schützen Sie Ihre Immobilie gegen Einbruch!
Erklärung einschlägiger Präventions-Begriffe
Beliebte Artikel zum Thema Umwelt
Vorsicht vor Verbrennungen!
Er sieht Bernstein täuschend ähnlich, ist aber hochgiftig und leicht...[mehr erfahren]
Die Polizei findet häufig erhebliche Mängel
In Deutschland wurden im letzten Jahr allein 60 Millionen Schweine...[mehr erfahren]
Jeder Halter ist für seine exotischen Haustiere haftbar
Einheitliche Regelungen zur Haltung von exotischen oder gefährlichen...[mehr erfahren]
