Rechtsextreme Straftaten aufklären
Strategie und Ermittlungsarbeit am Beispiel NRW
Mit verschärften Maßnahmen und Programmen gegen rechte Gewalt
© animaflora, fotolia
Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte sowie die sogenannten „Reichsbürger“ halten das Thema Rechtsextremismus in der öffentlichen Diskussion. Rechte Hetze wird in den sozialen Netzwerken als Problem wahrgenommen. Jede von einem Flüchtling verübte Straftat heizt die Stimmung weiter an, sodass es zu Straftaten kommt. Die Polizei begegnet der politisch motivierten Gewalt von rechts in Deutschland mit einem Bündel von Maßnahmen, so etwa im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW.
Die gesamte kriminelle Karriere im Blick
In NRW hat die Polizei in den vergangenen Jahren zahlreiche Rechtsextreme sehr genau beobachtet. Landeskriminaldirektor Dieter Schürmann ist im Innenministerium NRW für die kriminalpolizeiliche Fachstrategie und Kriminalitätsbekämpfung zuständig: „Wir ermitteln im Rahmen eines Intensivtäterkonzepts. Dabei haben wir die wichtige Erkenntnis gewonnen, dass viele Täter, die rechtsextrem politisch motivierte Taten begehen, auch darüber hinaus allgemein kriminell sehr aktiv waren und sind.“ Durch die Bearbeitung der politisch motivierten Straftaten in einer Hand und das Hinzunehmen der allgemein kriminellen Straftaten erreicht die Polizei einen großen Erkenntnisgewinn für die Strafverfolgung. „Die Qualität der beweiskräftigen Unterlagen wird spürbar gesteigert. Das macht es der Justiz leichter, zu entsprechenden Urteilen zu kommen. Wir erzielen damit eine nachhaltigere Wirkung.“
Reichsbürger sollten keine Waffen besitzen dürfen
Politisch motivierte Kriminalität, egal ob von rechts, links oder islamistisch begründet, ist einer der vier strategischen Arbeitsschwerpunkte der Polizei in NRW. Dieter Schürmann: „Aktuell beschäftigt uns beim Rechtsextremismus beispielsweise das Phänomen der „Reichsbürger“. Einige Gruppierungen sind schon lange bekannt, aber in den letzten Jahren ist eine Zunahme ihrer Aktivitäten und ihres konfrontativen Verhaltens festzustellen.“ Bei den Reichsbürgern stellt die Polizei eine immer stärkere Gewaltbereitschaft fest, auch gegenüber Polizeibeamten: „Manch einer glaubt, sich aus ganz abstrusen Motiven der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland entziehen zu können.“ Im Rahmen ihrer Ermittlungsarbeit in diesem Teil der rechtsextremen Szene untersucht die Polizei beispielweise, ob die Reichsbürger über Waffen verfügen: „In die Hände von Extremisten gehören keine Waffen“, erklärt der Landeskriminaldirektor.
Kurztipps
![](/typo3temp/assets/_processed_/5/6/csm_2020_0012_308f9c6978.jpg)
Mit diesen Tipps sind Sie für Ihren nächsten Flug gut gerüstet:
![](/typo3temp/assets/_processed_/3/1/csm_2023_0017_01_d7c3776c32.jpg)
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Ihren nächsten Urlaub mit dem...
![](/typo3temp/assets/_processed_/1/4/csm_rodeln_94112e6af8.jpg)
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie im Winter eine sichere...
![](/uploads/pics/2021_0098_01.jpg)
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie auf eine Wanderung gehen möchten.
![](/typo3temp/assets/_processed_/4/6/csm_sicher-e-auto-fahren_8866fcce78.jpg)
Darauf sollten Sie am Steuer eines Elektroautos achten.
![](/typo3temp/assets/_processed_/c/4/csm_skipiste_a3e4702cee.jpg)
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in der Wintersportsaison auf...
![](/typo3temp/assets/_processed_/0/a/csm_achtung-boeller_ade034be3a.jpg)
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie an Silvester Raketen steigen...
![](/typo3temp/assets/_processed_/2/7/csm_grillen_6104087ab2.jpg)
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in den Sommermonaten sicher im...
![](/typo3temp/assets/_processed_/9/8/csm_gefahren-beim-baden_cd84016232.jpg)
Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in offenen Gewässern wie...
![](/typo3temp/assets/_processed_/2/3/csm_lagerung-gefahrenstoffe_ff1d60bb36.jpg)
Darauf ist zu achten, wenn Sie zuhause Gefahrstoffe aufbewahren.
![](/typo3temp/assets/_processed_/4/2/csm_brandschutz_6b5f425f72.jpg)
Weitere Infos zum Thema Umwelt
Zu viele Menschen ertrinken beim Schwimmen in Seen und Flüssen
Vor allem in den Sommermonaten zieht es viele Menschen zum Sonnen,...[mehr erfahren]
Die Bilanz fällt positiv aus
Feinstaub- und Rußpartikel in der Atemluft dringen tief in die...[mehr erfahren]
Zwischen Rücksichtnahme und Eigenverantwortung
Wenn die Schneedecke dick genug ist, zieht es viele Menschen zwischen...[mehr erfahren]
Investitionen werden noch mehr als bisher unterstützt
Ungefähr 35 Prozent des Energieverbrauchs in Deutschland entfallen...[mehr erfahren]
Haustiere sind keine Weihnachtsgeschenke
Viele Kinder wünschen sich zu Weihnachten oder zum Geburtstag ein...[mehr erfahren]
Aktivitäten
Service
Präventionsvideos
"Ein Bild sagt mehr als tausend Worte". Und gerade mit bewegten Bildern werden wir alle viel leichter erreicht als mit nüchternen Informationsmaterialien, die nur den Verstand ansprechen. Hier finden Sie die Präventionsvideos.
Schützen Sie Ihre Immobilie gegen Einbruch!
Erklärung einschlägiger Präventions-Begriffe
Beliebte Artikel zum Thema Umwelt
Vorsicht vor Verbrennungen!
Er sieht Bernstein täuschend ähnlich, ist aber hochgiftig und leicht...[mehr erfahren]
Die Polizei findet häufig erhebliche Mängel
In Deutschland wurden im letzten Jahr allein 60 Millionen Schweine...[mehr erfahren]
Jeder Halter ist für seine exotischen Haustiere haftbar
Einheitliche Regelungen zur Haltung von exotischen oder gefährlichen...[mehr erfahren]