Rechtsextreme Hetze im Netz bekämpfen
Flemming Ipsen, stellvertretender Leiter des Bereichs „Politischer Extremismus“ bei jugendschutz.net
© jugendschutz.net
Was unternimmt jugendschutz.net gegen rechtsextreme Hetze im Internet?
Dort, wo rechtsextreme Inhalte die Grenzen des Jugendmedienschutzes überschreiten, stößt jugendschutz.net entsprechende Maßnahmen an. Konkret bedeutet das: Rechtsextreme Onlineangebote, die beispielsweise zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstacheln, den Holocaust relativieren oder zu Gewalt aufrufen, führen wir über die Kommission für Jugendmedienschutz einem Medienaufsichtsverfahren zu. Voraussetzung dafür ist, dass eine verantwortliche deutsche Person identifiziert werden kann. Ist dies nicht der Fall, wenden wir uns in der Regel an die Social-Media-Dienste und setzen sie über den Verstoß gegen Jugendschutzbestimmungen in Kenntnis. Im sogenannten notice-and-takedown-Verfahren erwirken wir so in den meisten Fällen eine Löschung. jugendschutz.net betreibt zudem eine Beschwerdestelle: Über unsere Website können uns Verstöße jederzeit gemeldet werden. Viele rechtsextremen Propagandainhalte bleiben jedoch auch unterhalb der Schwelle zu einem Verstoß und können dennoch problematisch sein, da sie zum Beispiel die Werte einer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft zu untergraben suchen. Durch unser kontinuierliches Monitoring rechtsextremer Onlinepropaganda erhalten wir einen umfassenden Blick über aktuelle Trends, Themen und Gefahren in diesem Kontext. Unsere Beobachtungen vermitteln wir in Veranstaltungen und Publikationen sowohl Fachkräften aus Pädagogik und Prävention als auch einer breiteren Öffentlichkeit. Unser Ziel ist es, weite Teile der Bevölkerung für die Risiken und Gefahren für junge Menschen durch rechtsextreme Inhalte im Netz zu sensibilisieren.
Inwiefern werden die Betreiber selbst gegen rechtsextreme Inhalte auf ihren Plattformen aktiv? Gibt es gezielte Forderungen von jugendschutz.net?
Erfreulich ist, dass viele und insbesondere die großen Social-Media-Dienste in der Vergangenheit eine Fülle an Maßnahmen ergriffen haben, um gegen rechtsextreme Akteurinnen und Akteure und ihr Wirken vorzugehen. Wir sehen dennoch weiterhin Verbesserungspotenzial – etwa, wenn es um die zuverlässige und schnelle Reaktion auf Meldungen von Userinnen und Usern geht. Ein wachsendes Problem sind die bereits erwähnten Ausweichplattformen wie Telegram, auf denen Rechtsextreme relativ ungestört schalten und walten können. Hier können selbst drastische Verstöße wie Holocaustleugnungen oder explizite Gewaltdarstellungen größtenteils folgenlos verbreitet werden. Obwohl der Anbieter mittlerweile gegen einige rechtsextreme Inhalte und Personen vorgegangen ist, ist hier aus unserer Sicht noch viel Luft nach oben, um der eigenen Verantwortung gerecht zu werden und vor allem junge Userinnen und User in Zukunft besser zu schützen.
KF (Stand: 27.05.2022)
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